Artikel 1 - Geltungsbereich
Diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen von Chicco Verde AG, 8304 Wallisellen (nachfolgend „Chicco Verde“ genannt) regeln sämtliche Warenbezüge für das Lagergeschäft von Chicco Verde, und zwar sowohl für das Schweizer Lager, als auch für Direkt-Lieferungen und Lieferungen aus dem Ausland. Sie gelten ebenso für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, insbesondere auch für allfällige Ersatzlieferungen, auch wenn diese Bedingungen nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Käufers, die Chicco Verde nicht ausdrücklich und schriftlich anerkennt, sind für Chicco Verde nicht verbindlich. Chicco Verde behält sich das Recht vor, die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, jederzeit durch Publikation einer neuen Fassung zu ändern.
Artikel 2 - Angebot und Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote von Chicco Verde sind stets freibleibend. Sämtliche Bestellungen sind verpflichtend und können nicht storniert werden (Siehe auch Art. 7, Warenretouren).
Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung von Chicco Verde verbindlich. Die Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Gewicht, Masse und technische Daten) sowie die Darstellungen derselben (z.B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd massgeblich. Sie stellen keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung dar. Handelsübliche Abweichungen, welche aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. Werden Chicco Verde nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt, welche gegen geltende Bestimmungen verstossen oder eine Lieferung verunmöglichen, so ist Chicco Verde berechtigt vom Vertrag zurück zu treten.
Artikel 3 - Lieferfristen, Lieferverzug und Nichtlieferung
Lagerhaltige Artikel werden jeweils sofort an den Käufer ausgeliefert. Der voraussichtliche Liefertermin für Artikel, welche nicht sofort verfügbar sind, wird dem Käufer in geeigneter Form mitgeteilt. Chicco Verde ist bemüht, die von ihr angegebenen Lieferfristen auch einzuhalten, kann dafür aber keine Gewähr übernehmen, da Chicco Verde ihrerseits von der Terminangabe ihrer Lieferanten abhängig ist. Die von der Chicco Verde genannten Fristen sind unverbindlich und als durchschnittliche Lieferfristen zu verstehen. Wird eine Bestellung ausserhalb der angegebenen Fristen geliefert, so besteht kein Anspruch auf Schadenersatz. In Fällen höherer Gewalt und bei sonstigen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbaren Ereignissen, welche Chicco Verde nicht zu verantworten hat und welche die Lieferung wesentlich erschweren oder verunmöglichen würden, ist Chicco Verde, sofern die Behinderung nicht nur vorüber-gehender Dauer ist, zum Rücktritt berechtigt. Schadensersatzansprüche sind in sämtlichen Fällen ausgeschlossen. Lieferfristen bzw. -termine verlängern sich um den Zeitraum, in dem der Käufer mit seinen Vertragspflichten in Verzug ist. Dies gilt auch dann, wenn der Käufer innerhalb einer laufenden Geschäftsbeziehung mit seinen Vertragspflichten aus anderen Verträgen in Verzug ist.
Artikel 4 - Versand und Gefahrenübergang
Versandweg und -mittel sind, wenn nichts anderes vereinbart, der Wahl von Chicco Verde überlassen. Wird der Versand aus Verschulden des Käufers verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Falle steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich. Im Übrigen geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an einen Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Firma auf den Käufer über. Abweichend hiervon geht die Gefahr spätestens zu dem Zeitpunkt auf den Käufer über, zu dem die Ware das Lager von Chicco Verde oder dessen Lieferanten verlässt.
Artikel 5 - Verlust und Transportschäden, Mängelrügen
Sämtliche Lieferungen von Chicco Verde sind gegen Diebstahl und Transportschäden versichert. Der Käufer ist verpflichtet, offene Transportschäden sowie fehlende Lieferpositionen unmittelbar bei der Warenannahme schriftlich festzuhalten und durch die mit der Auslieferung beauftragte Firma oder Person bestätigen zu lassen. Verdeckte Schäden sind innert einer Frist von 3 Tagen schriftlich durch den Käufer an Chicco Verde mitzuteilen. Werden diese Vorgaben durch den Käufer unterlassen, so entfällt ein allfälliger Versicherungsschutz, und sämtliche Kosten für Ersatzlieferung der gelieferten Ware gehen zu Lasten des Käufers. Chicco Verde und die mit der Auslieferung beauftragte Firma oder Person kann in solchen Fällen nicht haftbar gemacht werden. Ergibt sich bei der Prüfung durch Chicco Verde, dass die Waren keine feststellbaren Mängel aufweisen oder diese nicht unter die Garantie des Herstellers fallen, kann Chicco Verde die Umtriebe, die Rücksendung oder die allfällige Entsorgung dem Kunden in Rechnung stellen. Dasselbe gilt für Schäden infolge unsachgemässer Lagerung. Mängelrügen hat der Käufer an Chicco Verde innert 3 Tagen zu melden, ansonsten gilt die Lieferung als genehmigt.
Artikel 6 - Transportkosten
Chicco Verde behält sich vor, eine angemessene Logistikkostenbeteiligung für alle ordentlichen Lieferungen zu verrechnen. Ausserordentliche Lieferungen sowie Express- Lieferungen werden nach Aufwand verrechnet. Bei einer unbegründeten Annahmeverweigerung werden die Transportkosten und Umtriebe dem Käufer belastet, ebenso, wenn durch das Verschulden des Käufers die Lieferung nicht zugestellt werden kann. Dies gilt sinngemäss auch dann, wenn der Käufer eine falsche Lieferadresse an- gegeben hat. Die bestellten Waren werden ausschliesslich an Adressen in der Schweiz oder des Fürstentum Liechtensteins geliefert. Die Lieferung erfolgt an den Rechnungsempfänger oder an eine von ihm gewählte Lieferadresse.
Artikel 7 - Warenretouren
Sämtliche Bestellungen, die der Käufer bei Chicco Verde schriftlich, über die Webseite: www.chiccoverde.ch, per E-Mail oder mündlich macht, sind verpflichtend und können nicht storniert werden. Grundsätzlich kann bereits gelieferte Ware nicht retourniert werden. Falsch oder aber zu viel bestellte Ware kann jedoch gegen einen Unkostenbeitrag von CHF 30.00 je Lieferung innert 3 Arbeitstagen an Chicco Verde retourniert werden. Die Frachtkosten sowie das Transportrisiko gehen dabei vollständig zu Lasten des Käufers. Sämtliche Warenretouren sind nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Genehmigung von Chicco Verde zulässig. Unberechtigte bzw. nicht vereinbarte Retouren werden zu Lasten des Käufers retourniert. Von einer Retournierung prinzipiell ausgeschlossen sind:
a) Waren, welche speziell für den Käufer beschafft wurde (sogenannte Beschaffungs-Artikel, Paletten-Lieferungen aus dem In- und Ausland)
b) Mengen, welche 3 Stück pro Artikel überschreiten;
c) Saisonartikel;
d) Spezialprodukte welche ausserhalb des Sortiments von Chicco Verde bestellt wurden;
Bedingung für eine Waren Retoure ist in jedem Fall, dass es sich um originalverpackte und ungeöffnete Ware mit tadelloser Verpackung handelt. Für retournierte Ware wird grundsätzlich immer der am Tag des Wareneingangs gültige Nettopreis, maximal der bei Lieferung verrechnete Preis gutgeschrieben.
Artikel 8 - Preise und Zahlung
Sämtliche Preise verstehen sich jeweils in Schweizer Franken zuzüglich der Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe. Für die Zahlung gelten die auf der Rechnung aufgeführten Fristen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist tritt automatisch der Verzug ein. Für verspätete Zahlungen kann ein Verzugszins berechnet werden. Chicco Verde behält sich evtl. Mahngebühren vor. Werden Chicco Verde nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers wesentlich beeinträchtigen, so ist Chicco Verde berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, bzw. vom Vertrag zurück zu treten.
Artikel 9 - Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt sämtliche Ware im Eigentum von Chicco Verde. Chicco Verde ist jederzeit berechtigt, für den Käufer gelieferte Produkte einen Eigentumsvorbehalt eintragen zu lassen. Der Käufer ist verpflichtet, bei der Eintragung mitzuwirken, falls dies erforderlich sein sollte. Der Käufer ist insbesondere damit einverstanden und willigt ein, dass Chicco Verde die Anmeldung beim zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister einseitig und auch nach erfolgter Lieferung vornehmen lassen kann.
Artikel 10 - Haftung auf Schadenersatz
Die Haftung von Chicco Verde und ihrer Angestellten ist ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht, soweit vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt oder es sich um die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Soweit Chicco Verde dem Grunde nach gemäss Art. 1 haftet, ist die Haftung ausgeschlossen
a) für Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung, soweit Ersatz von mittelbaren oder Folgeschäden verlangt wird;
b) für nicht vertragstypische, vorhersehbare Schäden;
c) für Schäden, die vom Käufer beherrscht werden können;
d) für Schäden, soweit sie das Zehnfache des Entgelts für die Lieferung und/oder Leistung des Verkäufers übersteigen.
Soweit in der Branche des Käufers das für den eingetretenen Schaden ursächliche Risiko üblicherweise vom Käufer versichert wird, ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten im gleichen Umfang zugunsten der gesetzlichen Vertreter, sonstigen Organe, leitender und nicht leitender Angestellter und sonstiger Mitarbeiter von Chicco Verde.
Artikel 11 - Gültigkeit
Für den Kaufvertrag gilt immer die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Artikel 12 - Datenschutz
Kundendaten wie Namen, Adressen, E-Mail-Adressen, Telefonnummern, persönliche Angaben sowie Informationen zu Zahlungstransaktionen etc. (Aufzählung nicht abschliessend) werden von Chicco Verde ausschliesslich für interne Zwecke und zur Abwicklung von Bestellungen und Anfragen verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.
Artikel 13 - Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten ist Wallisellen. Es kommt ausschliesslich Schweizer Recht zur Anwendung.
Artikel 14 - Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit des übrigen Teils bzw. der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung bzw. des unwirksamen Teils der Bestimmung gilt diejenige rechtlich wirksame Regelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
